Projektierer von Windenergieanlagen und Genehmigungsbehörden sehen sich häufig mit der Situation konfrontiert, dass ein Gericht eine im Genehmigungsverfahren durchgeführte UVP-Vorprüfung später als fehlerhaft ansieht. Dann stellt sich die Frage: Ist die Genehmigung noch zu retten? § 4 Abs. 1b S. 1 Umweltrechtsbehelfsgesetz sieht die Möglichkeit einer Heilung von Verfahrensfehlern und damit auch einer fehlerhaften UVP-Vorprüfung vor. Doch zur Frage, welchen Voraussetzungen das „Heilungsverfahren“ genügen muss, schweigt das Gesetz. Daher sehen sich Projektierer und Genehmigungsbehörden in einem solchen „Heilungsverfahren“ zwangsläufig mit zahlreichen Fallstricken und Schwierigkeiten konfrontiert. Das Webinar soll dabei unterstützen, diese zu erkennen und zu bewältigen. Schwerpunktmäßig werden daher folgende Themen behandelt:
- Ausgangspunkt: Relevante Fehlerquellen der UVP-Vorprüfung
- Voraussetzungen des „Heilungsverfahrens“
- Gestaltung des „Heilungsverfahrens“
- Maßgebliche Sach- und Rechtslage
- Umsetzung der Ergebnisse der Heilung
- Rechtsschutzfragen
Das Webinar wird veranstaltet durch die BWE WebAkademie. Weitere Informationen sowie ein Anmeldeformular finden Sie hier.
